Fairplay im Parlament

Pressemitteilung

Thüringer Landespolitik mit wechselnden Mehrheiten gestalten

Zur aktuellen Debatte über die Fortführung der Parlamentsarbeit im Thüringer Landtag äußert sich die parteilose Abgeordnete Dr. Ute Bergner, MdL wie folgt:

„Ich befürworte die Idee, dass alle Parlamentarier nach der Sommerpause den gemeinsamen Dialog aufnehmen und über die Zusammenarbeit in den kommenden drei Jahren reden. Aber ein im Vorfeld abgesprochener Masterplan, wie von Thüringens Innenminister Georg Maier vorgeschlagen, wird nicht zielführend sein. Was wir brauchen, sind Spielregeln zur Zusammenarbeit. Fairplay ist jetzt das Gebot der Stunde. Wir müssen alte Denkmuster aufbrechen. Die Einsicht, dass wechselnde Mehrheiten das Dilemma der fehlenden Koalitionsmehrheit ablösen können, ist der erste richtige Schritt. Ich unterstütze deshalb auch die Mediationsarbeit, die derzeit im Rahmen der Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission erfolgt. Der Stillstand herrscht im Parlament und kann auch nur dort aufgelöst werden. Mein Angebot, verbindliche Kommunikationsleitlinien für ein unmissverständliches Miteinander in der Parlamentsdebatte einzuführen, erneuere ich an dieser Stelle gern. Wir sollten diesen Stillstand als Chance begreifen, um in Thüringen innovative Landespolitik zu gestalten. In einem Parlament, dass dem Wählerwillen Rechnung trägt und Regierungs- als auch Oppositionsfraktionäre gleichermaßen in die Verantwortung nimmt.“

Posted by Katja Schubach-Friedel