Einen statt spalten

Bürger für Thüringen auf Jahrestagung der wahren Schwarmintelligenz
Ein Rückblick von Dr. Ute Bergner

Am Wochenende haben wir Bürger für Thüringen an der Jahrestagung der wahren Schwarmintelligenz teilgenommen. Ein Kongress, der nicht nur ein breites Spektrum unterschiedlicher Auffassungen abbildete, sondern dessen Teilnehmer vor allem eine beeindruckende Bereitschaft zum sachlichen Dialog offenbarten. Eine Eigenschaft, die ich schätze. Und von der ich mir wünsche, dass sie wieder häufiger Eingang in gesellschaftliche und politische Debatten findet.
Besonders interessant waren für mich die Vorträge von Hermann Binkert, Chef des Thüringer Meinungsforschungsinstitutes INSA und dem Historiker Prof. Dr. Andreas Rödder. Letzterer setzte sich mit der Frage auseinander, was eigentlich konservativ bedeutet? Von ihm habe ich am Samstag folgendes gelernt. Wir müssen gesellschaftliche Veränderungen so gestalten, dass wir die Menschen in unserem Land nicht nur mitnehmen, sondern dass wir vor allem gut abwägen, welche Vor- und Nachteile uns der jeweilige gesellschaftliche Veränderungsprozess bringt. Dafür ist es wichtig, dass wir unsere Fehler analysieren und aus der Rückwärtsbetrachtung die richtigen Schlüsse für unser künftiges Handeln ziehen.
Natürlich haben wir Bürger für Thüringen auch unsere Ziele offen dargelegt. Und wir sind in allen wichtigen Punkten auf positive Resonanz gestoßen. Dies bestärkt mich darin, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir werden unser politisches Handeln darauf ausrichten, die gesellschaftliche Mitte in Thüringen wieder zu stärken und die Zivilgesellschaft zu einen. Doch dafür bedarf es auch eines neuen Verständnisses unserer parlamentarischen Demokratie: wechselnde Mehrheiten und Expertenkabinette, die gemeinsam darauf hinarbeiten, dass parlamentarische Prozesse dort wieder transparent und verständlich sind, wo wir das Vertrauen in die Politik verspielt haben. Bei den Bürgerinnen und Bürgern – auch hier in Thüringen.

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Statement zum Thüringer Haushalt 2020/21

Pressemitteilung

Zum Sonderplenum Thüringer Haushalt 2020/21 äußert sich die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Dr. Ute Bergner wie folgt:

„Für den Haushalt 2020/21 muss gelten, dass die Landesregierung die wenigen, ihr zur Verfügung stehenden Finanzmittel wirksam, zukunftsorientiert und zum Wohle der Thüringerinnen und Thüringer einsetzt. Deshalb müssen wir uns aufs Handeln konzentrieren – und nicht auf die bürokratische Selbstbeschäftigung. So gestalten wir unser Land Thüringen. Denn es ist das Bürokratiemonster Vergabegesetz, das Landesinvestitionen behindert und bereitgestellte Budgets ungenutzt zurücklässt. Darüber hinaus sind die ausgewiesenen Haushaltsposten in vielen Bereichen unspezifisch. So werden entsprechend des Klimapaktes im Haushalt Unterstützungsmaßnahmen ausgewiesen. Der Klimapakt ist jedoch noch gar nicht festgeschrieben. Deshalb fordern wir, den Haushaltsrahmen für den Thüringer Klimaschutz zielorientiert, messbar und nachhaltig zu gestalten. Dafür müssen alle erneuerbaren Ressourcen – Wind-, Wasser- und Solarkraft sowie Biomasse – auf den Prüfstand gestellt werden und das Einsparpotenzial genau unter die Lupe genommen werden. Ein Energielastenmanagement für die öffentlichen Einrichtungen des Freistaates wäre ein erster Schritt. Denn gerade in Zeiten einer angespannten Haushaltslage müssen wir mutig sein, über den Tellerrand hinausschauen und für alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens finanzierbare Lösungen finden. Deshalb spreche ich mich auch dafür aus, die Zuschüsse für Sozialarbeiter nicht zu Lasten der freien Schulen zu verdoppeln. Oder gar wichtige Säulen des gesellschaftlichen Lebens, in den sich unsere Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich und zukunftsorientiert engagieren, kaputtzusparen.“

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Ruhe und Stabilität durch stetige Aufklärung

Pressestatement Dr. Ute Bergner, MdL zur Demonstration „Tag der Freiheit“ am 1. August 2020 in Berlin:

„Ich bereue es nicht, die Veranstaltung „Tag der Freiheit“ am Wochenende in Berlin befürwortet zu haben. Denn zur freien Meinungsäußerung gehört auch das Recht, auf der Straße zu demonstrieren und dort seinen politischen Willen zu artikulieren. Als überzeugte Liberale glaube ich, dass die Demokratie diesen in Berlin artikulierten Willen aushalten kann und aushalten muss. Wichtig ist jetzt, diesen Menschen zuzuhören und mit ihnen über ihre politischen Ideen und Ziele zu diskutieren.
Aus persönlichen Berichten habe ich erfahren, dass es eine friedliche Demonstration war. Ich selbst habe an der Demonstration nicht teilgenommen. Ich bin jedoch jederzeit bereit, mich mit dem Corona-Virus und seinen Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Leben auseinanderzusetzen. Denn wir brauchen neben dieser sachlichen Auseinandersetzung auch nachhaltige Lösungen für den künftigen Umgang mit dem Corona-Virus. Deswegen setze ich mich unter anderem dafür ein, dass es unter den derzeitigen Bedingungen vor allem in Thüringer Schulen und Kindergärten Hygienekonzepte gibt, die umsetzbar sind. Ich glaube, dass wir nur durch stetige Aufklärung, Ruhe und Stabilität sowohl in die aktuelle Debatte als auch in das gesellschaftliche Miteinander bringen.“

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Unterwegs in Thüringen

In dieser Woche war ich auf Sommertour durch Thüringen unterwegs –  unter anderem bei Schleusingens Bürgermeister André Henneberg und seinem Oberstädter Kollegen Andreas Oertel zu Gast. Wir haben wichtige Fragen zum Schutz unserer Wälder besprochen – wie die zunehmende Zerstörung unserer natürlichen Wasserspeicher im Waldboden; vorangetrieben durch den geplanten Bau weiterer Windkraftanlagen im Thüringer Wald. Dieser Entwicklung wollen wir gemeinsam entgegenwirken – mit klugen Lösungen zu alternativer Energiegewinnung.

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Thüringer Wälder fit machen

Borkenkiefer, anhaltende Trockenperioden und Sturmschäden haben den Thüringer Wäldern zugesetzt. Die Schäden sind weithin sichtbar. Deshalb muss schnell gehandelt werden, um die Wälder im Freistaat wieder fit zu machen. Thüringer Wissenschaftler haben gute Konzepte erarbeitet, wie der Wald durch Aufforstung und Wiederaufforstung gesunden kann. Doch dafür bedarf es Geld.

Denn eine aktuelle Abfrage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft in den Ländern zeigt den dringenden Handlungsbedarf  in Thüringen. Im Jahr 2019 sind auf einer Fläche von 7500 ha Staatswald Schäden durch extreme Wetterlagen und deren Folgeerscheinungen angefallen. Allein um diese Staatswaldbestände zu sanieren, geht man im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft von überschlägigen Kosten in Höhe von 101 Mio. Euro aus. Im I. Quartal 2020 beliefen sich die überschlägigen Kosten bereits auf 13,5 Mio. Euro.  Aus einer Anfrage an die Landesregierung geht nun hervor, dass die Höhe der bereitgestellten Gelder zu Wiederaufforstung seit 2014 jährlich gesunken ist – von ehemals 5 Mio. Euro auf 2,3 Mio. Euro im Jahr 2019.

„Deshalb fordere ich die Landesregierung auf, die nicht investierten Gelder – das sind 10 Mio. Euro aus fünf Jahren – ad hoc sowohl privaten Waldbesitzern als auch Thüringen Forst zur Waldsanierung zur Verfügung zu stellen“, sagt Dr. Ute Bergner, MdL.

Nr. 474 – Antwort – Thüringer Wald fit machen

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Keine Windkraft im Wald – wir brauchen bessere Konzepte

Die Vorgaben der Bundesregierung zum Ausbau der Windenergienutzung verpflichten die Bundesländer, jeweils 1% der Fläche jedes Landes für die Errichtung von Windkraftanlagen vorzusehen. Dabei wird jedoch auf die unterschiedlichen Flächenstrukturen der Länder keinerlei Bezug genommen. So hat speziell Thüringen eine sehr kleinteilige Struktur mit wechselnden topografischen Gegebenheiten und Siedlungsräumen. Größere zusammenhängende Gebiete werden landwirtschaftlich genutzt oder sind Waldflächen. Speziell diese Waldflächen sind auch für die CO2 Bilanz unseres Landes von großer Bedeutung. CO2 ist kein Schadstoff sondern für die Bäume Rohstoff! CO2 muss daher in den Kreislauf gebracht werden! Thüringer Wälder verarbeiten 1/3 bis knapp die Hälfte des in Thüringen anfallenden CO2.

Auch unter diesem Gesichtspunkt ist es völlig unsinnig, Bäume zu roden, um Windkraftanlagen im Wald zu errichten! Hinzu kommen die extremen Beeinträchtigungen für Mensch und Natur, die diese Anlagen haben. Um auch in ausgewiesenen Schwachwindgebieten, wie dem kleinen Thüringer Wald, rechnerisch die geforderten Leistungen zu erzielen, werden Windräder mit 250m Höhe und Rotordurchmessern von 163m geplant. Diese Monster sind dann praktisch von jedem Punkt in weitem Umkreis sichtbar und zerstören das Landschaftsbild. Die gewaltigen Fundamente der Anlagen beeinträchtigen die Grundwasserreservoire und Wasseradern im Boden. Auch bleiben Tierschutzbelange bei diesen Planungen außen vor. Dies alles ist unvereinbar mit einer ökologischen Umweltpolitik!

Wir brauchen für die Energieerzeugung mit erneuerbaren Energien in Thüringen ganzheitliche Konzepte, dezentrale Erzeugung mit auf die örtlichen Gegebenheiten abgestimmten Konzepten. Wasserkraft, Photovoltaik auf bereits versiegelten Flächen wie Dächern und Biogasanlagen örtlicher Agrarbetriebe können umweltschonender und mit deutlich geringerer oder keiner Beeinträchtigung für die Lebensqualität zur Energieerzeugung beitragen. Diese Konzepte müssen mit den Menschen vor Ort und mit deren Sachverstand erarbeitet werden Wir brauchen keine von zentralen Stellen aufgestülpte Direktiven, die an den wirklichen Problemlösungen vorbei gehen.

Bürger für Thüringen stehen für einen ergebnisoffenen und lösungsorientierten Dialog, um die besten Resultate für Mensch, Natur und klimaschonende Energieerzeugung zu erarbeiten.

In Thüringen haben wir viele sachkompetente Menschen mit guten Ideen. Diese Menschen wollen sich einbringen und es gilt die Ideen, Ansätze zu sammeln, mit Kompetenz zu prüfen und zu bündeln und dann zum Wohle der Menschen und Natur umzusetzen. Dazu bedarf es eines offenen daten- und faktenbasierten Diskurses ohne Vorurteile. Das setzt auch eine hohe Transparenz in Politik und bei Planungsvorhaben voraus.

Posted by Nicole Fuchs in Aktuelles

Zurück in die Freiheit – Kundgebung in Saalfeld

Unter dem Motto „Zurück in die Freiheit“ haben sich Bürger für Thüringen e.V. am Samstag, den 06. Juni 2020 zu einer Kundgebung auf dem Saalfelder Marktplatz versammelt. Mit einem Klick auf das Foto gelangen Sie zur Rede von Dr. Ute Bergner, MdL.

Posted by Nicole Fuchs in Aktuelles

Klappe auf! Für Kinderrechte in Erfurt

Am 16. Mai 2020 fand eine Demonstration wieder zum Thema „Klappe auf für Kinderrechte“ des Vereins Bürger für Thüringen statt. Es handelte sich um eine Aktion für und mit Kindern. Anbei können Sie sich die Rede während der Aktion von Dr. Ute Bergner, MdL ansehen.

Posted by Nicole Fuchs in Aktuelles

Klappe auf! Für Kinderrechte!

Am 10. Mai 2020 fand zusammen mit dem Verein Bürger für Thüringen eine Aktion für Kinder statt. Wir machen uns stark für Kinder gerade jetzt in dieser herausfordernden Zeit. Sehen Sie sich hier die Rede zur Aktion von Dr. Ute Bergner, MdL an.

Posted by Nicole Fuchs in Aktuelles