Neuwahlen fest erwartet

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Dr. Ute Bergner, MdL: Bin bereit, Antrag zur Landtagsauflösung beizutreten

Laut einer aktuellen Umfrage finden zwei Drittel aller Thüringer, dass die geplanten Neuwahlen in Thüringen richtig sind. Auf Grund dieses Ergebnisses sieht sich die FDP-Abgeordnete, Dr. Ute Bergner in ihrem Weg bestätigt und erklärt wie folgt:

„Thüringen steht derzeit still. Seit 15 Monaten gibt es die feste Erwartung, dass der Thüringer Landtag neu gewählt wird. Doch statt lösungsorientiert Neuwahlen vorzubereiten, suchen die antragstellenden Regierungsfraktionen schon jetzt nach einem Sündenbock. Ich erwarte, dass Rot-Rot-Grün den Antrag zur Auflösung des Landtags wie versprochen ins Parlament einbringt.  Laut Thüringer Verfassung können 30 Abgeordnete – und das unabhängig von ihren Fraktionen – diesen Antrag stellen. Und ich bin als eine dieser 30 Abgeordneten dazu bereit, diesem Antrag beizutreten.“

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Kein Endlager in Thüringen – Nukleares Recycling vorantreiben

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Bergner: „Wenn wir mit Nuklearem Recycling in Thüringen erfolgreich sind, müssen wir in der Zukunft keine Endlager mehr ausweisen.“

Zur aktuellen Debatte um die Endlagersucher für deutschen Atommüll in Thüringen äußert sich die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Dr. Ute Bergner wie folgt:

„Atommüll ist hochenergetischer Speicher und wir müssen lernen, ihn zu nutzen. Die Forschung dazu trägt bereits erste Früchte – auch, wenn es nur ein Silberstreif am Horizont ist. Aber, dass es bereits gelingt, aus radioaktivem Graphit C-14 so genannte Endlosbatterien herzustellen, zeigt, dass wir Atommüll nicht endlagern müssen, sondern ihn in den Kreislauf zurückführen können. Und deshalb plädiere ich dafür, endlich die Voraussetzungen in Thüringen zu schaffen, dass auch Thüringer Wissenschaftler daran forschen, wie man Atommüll verwerten kann. Die Zeit drängt. Ein Endlager in Thüringen ist nicht der richtige Weg. Stattdessen sollten wir in Thüringen ein Institut zu nuklearem Recycling gründen und gleichzeitig darüber nachdenken, eine entsprechende Aufbereitungsanlage zuzulassen.“

Hintergrund

1900 Castorbehälter mit 17 000 Tonnen Atommüll sollen in Deutschland endgelagert werden. Laut einem Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) eignen sich in Thüringen 9105 Quadratkilometer als Suchgebiete für ein Atommüllendlager, fast jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt sind ausgewiesen. Jetzt wurden Vorwürfe laut: Die BGE arbeite nicht mit allen zugearbeiteten Daten. So heißt es in der Thüringer Allgemeine vom 31. Mai 2021: „Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz habe deshalb in seiner Stellungnahme zu dem Bericht beispielsweise moniert, dass sich bei 153 Bohrungen in einem Streifen von Hildburghausen bis Gera nur in zwei Fällen Granit in der geforderten Tiefe gefunden habe, das als Teilgebiet ausgewiesene Areal damit viel zu groß sei.“ Nun haben Vertreter der in Thüringen betroffenen Regionen in den kommenden Monaten im Rahmen von Fachkonferenzen die Möglichkeit auf die Standortsuche Einfluss zu nehmen. Die Entscheidung für ein Endlager in Deutschland soll im Jahr 2031 fallen.

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Weg für Neuwahlen frei machen

Dr. Ute Bergner, MdL: Ich werde der Auflösung des Thüringer Landtags zustimmen.

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Die FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner, MdL fordert Rot-Rot-Grün auf, den Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags zu stellen, und erklärt dazu wie folgt:

Thüringen kann sich diese Ungewissheit über die politische Zukunft des Landes nicht länger leisten. Seit fast 15 Monaten gibt es die feste Erwartung, dass der Thüringer Landtag neu gewählt wird. Und deshalb fordere ich die Fraktionen von rot-rot-grün auf, den Antrag zur Auflösung des Landtags zu stellen. Ich erkläre verbindlich, dass ich diesem Antrag zustimmen werde.

Die Neuwahl des Thüringer Landtags bietet uns Chancen, die wir nutzen müssen – auch, wenn sich an den Mehrheitsverhältnissen nichts ändert. Es fängt damit an, dass neu gewählte Abgeordnete einander wieder auf Augenhöhe begegnen können und im Wettstreit miteinander die besten Lösungen für Thüringen erarbeiten. Damit haben wir die Chance, ein Parlament zu entwickeln, in dem Gesetze endlich durch die Mehrheit der Abgeordneten und nicht durch Koalitionszwang verabschiedet werden. Dieses Modell der „Wechselnden Mehrheiten“ gibt den Abgeordneten ihre Freiheit zurück. Die Freiheit, zu ihrem Wahlversprechen stehen zu können. Der Zwang, für die Koalition aber gegen das eigene Gewissen zu stimmen, entfiele.

Ich möchte mit meiner Erklärung Klarheit schaffen. Für uns Abgeordnete, aber vor allem, und das ist mir wichtig: für die Thüringerinnen und Thüringer. Ich habe diese Entscheidung persönlich und unabhängig von meiner Fraktion getroffen. Ich will den Weg für Neuwahlen frei machen. Denn: was wir im Thüringer Landtag seit dem letzten Jahr erleben, mag für eine Übergangszeit gehen. Auf Dauer tut es dem Freistaat nicht gut.“

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Widersprüchliche Aussagen zur Westringkaskade: Umweltministerin soll zügig aufklären

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Eine Kleine Anfrage der umweltpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion, Dr. Ute Bergner an das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat ergeben, dass Wasserkraftanlagenbetreiber an der Apfelstädt nicht am Verwaltungsverfahren zur Erteilung der Erlaubnis für die Wasserkraftnutzung in der „Westringkaskade“ beteiligt wurden. In der Antwort des Ministeriums heißt es dazu: „[…] bewirkt die Änderung des Nutzungszwecks keine Änderung der Abflussverhältnisse und ist somit ohne Einfluss auf die Gewässerbewirtschaftung der Apfelstädt […] und somit mangels Betroffenheit keine Veranlassung für die Beteiligung von Wasserkraftanlagenbetreibern an der Apfelstädt bestand.“

Dazu äußert sich Dr. Ute Bergner wie folgt:

„Die Antwort des Ministeriums steht im Widerspruch zur aktuellen Wassersituation der Apfelstädt. Wie aus einem Schreiben der Betreiberin der Lohmühle in Georgenthal hervorgeht, verzeichnet sie seit der Inbetriebnahme der Westringkaskade einen stetigen Wasserrückgang, der sich vor allem in den längeren Standzeiten der Lohmühle und einem leeren Hälterbecken für Forellen äußert. Sowohl die Betreiberin als auch ich erwarten zu diesem Widerspruch eine zügige Erklärung von der Thüringer Umweltministerin.“

Dokumente

Antwort des Umweltministeriums

Öffentliches Schreiben der Lohmühle

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COVID-19 besser vorbeugen: Vitamin D kann helfen

Über das scheinbare Hin und Her des Nutzens von Vitamin D in der öffentlichen Debatte der vergangenen Tage äußert sich die Thüringer Landtagsabgeordnete, Dr. Ute Bergner wie folgt:

„Der gesunde Menschenverstand sollte wieder im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Diskurses stehen. Das BfR hat herausgearbeitet, dass es mit ungenügender Vitamin D Versorgung ein erhöhtes Risiko gibt, an Atemwegserkrankungen wie auch COVID 19 zu erkranken. Besonderer Fokus in dieser Diskussion sollte dabei auf alten Menschen in geriatrischen Krankenhäusern und Pflegeheimen liegen, weil diese Risikogruppe laut BfR zu einem hohen Anteil einen unzureichenden Vitamin-D-Status aufweist. Deshalb fordere ich auch weiterhin, dass die Bestimmung von Vitamin-D-Spiegeln – und daraus folgend auch notwendige Vitamin-D-Behandlungen – gezielt eingesetzt werden, um schweren COVID-19-Erkrankungen rechtzeitig vorzubeugen. Immer mehr Menschen kämpfen mit den Folgen dieser Krankheit und werden damit alleingelassen. Das muss sich ändern. Diese Menschen brauchen begleitende ärztliche Hilfe und jede Option, um wieder vollständig zu genesen.“

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Politisch motivierte Scheuklappen ablegen

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Politisch motivierte Scheuklappen ablegen

Zu den aktuellen Geschehnissen rund um das Demonstrationsgeschehen am Samstag in Jena erklären die Vereinsvorsitzende der Bürger für Thüringen, Dr. Ute Bergner und der Parteivorsitzende der Bürger für Thüringen, Steffen Teichmann gemeinsam wie folgt:

„Wir nehmen das Coronavirus, die Erkrankung Covid-19 und die damit einhergehenden persönlichen Folgen für jeden Menschen sehr ernst. Deshalb haben wir in Abstimmung mit unseren Vereins- und Parteimitgliedern politische Forderungen und Maßnahmen erarbeitet, um in der aktuellen Pandemielage einen konstruktiven politischen Beitrag zu leisten.

Wir fordern in erster Linie die Entwicklung sehr guter Therapien für Erkrankte und einen stärkeren präventiven Schutz der besonders gefährdeten Menschen unserer Gesellschaft. Wir werden deshalb den freien wissenschaftlichen und interdisziplinären Diskurs fördern und aus dessen Breite und Vielfalt unser politisches Handeln ableiten. Denn wir benötigen zwingend eine langfristige Strategie, wie wir unser Leben mit dem Virus so sicher wie möglich gestalten können – ohne das Leben selbst aufzugeben. Nur so können wir allen Menschen gerecht werden und unser Land wieder voranbringen.

Wir wollen die Gesellschaft in der Mitte zusammenhalten und deren tiefere Spaltung verhindern. Das gelingt uns nur, wenn wir offen und ohne Vorbehalte gesprächsbereit sind. Deshalb beziehen wir in unser politisches Handeln auch den Dialog mit Gruppen ein, die den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen und vielen Corona-Maßnahmen kritisch gegenüberstehen. Eine pauschale Vorverurteilung dieser Gruppen wird es durch uns nicht geben. Denn wir stellen uns zu jeder Zeit bedingungslos gegen Hetze und Ausgrenzung Einzelner sowie ganzer Wählergruppen. Und aus diesem Grund sehen wir in der aktuellen Debatte um den richtigen Kurs in der Pandemieabwehr das Recht auf freie Meinungsäußerung für jeden Einzelnen ohne negative Folgen als eines unserer höchsten Güter an.

Wir fordern: Politisch motivierte Scheuklappen müssen der Vergangenheit angehören, damit alle Akteure aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft einen sachlichen, fairen und respektvollen Umgang miteinander pflegen können.“

Posted by Nicole Fuchs in Aktuelles

Mit Vertrauen und wirtschaftlicher Perspektive Pandemie bewältigen

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Thüringer Unternehmerinnen Schneider und Bergner fordern, die Änderung des Infektionsschutzgesetzes grundlegend zu überdenken

Bad Sulza/Großlöbichau. In einem Offenen Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages fordern die Thüringer Unternehmerinnen Dr. Ute Bergner und Marion Schneider, die Haltung zum Infektionsschutz grundlegend zu überdenken. So dürfe der Fokus zur Pandemiebewältigung nicht auf einer Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes liegen, sondern die Politik müsse die Gesundheit der Menschen und das Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt rücken.

„Wir erwarten einen breiten medialen, zivilgesellschaftlichen und wissenschaftlichen Dialog, der die Bürgerinnen und Bürger dazu befähigt, sich selbstbestimmt und informiert gegen eine Covid-19-Erkrankung zu schützen. Einseitig nur auf das Gelingen der aktuellen Impfstrategie zu setzen und alle Machtbefugnisse über die politische Gestaltung der Pandemiebewältigung in die Hände des Bundes zu legen, ist nicht zielführend. Wir fordern, dass die funktionierenden gesellschaftlichen Strukturen unter Beteiligung der Länder, Gemeinden und Unternehmen, aber auch der Wissenschaftler und Ärzte vor Ort genutzt werden, anstatt teure Parallelstrukturen von Seiten des Bundes aufzubauen“, sagt Marion Schneider.

Neben gesundheitlichen und zivilgesellschaftlichen Aspekten machen sich die Unternehmerinnen in ihrem offenen Brief auch für eine wirtschaftliche Perspektive aus der Krise stark.

„Aus Berlin heraus über den Arbeitsschutz in die Unternehmen hineinzuregieren ist aus meiner Sicht nicht zielführend. Drängender ist doch die Frage, wie mache ich Unternehmen in einer solchen Krise handlungsfähig, ohne ihre Mitarbeiter zu gefährden. Und wie ermögliche ich es den Unternehmern aller Branchen, ihren Geschäften nachzugehen. Wir brauchen eine Perspektive für die gesamte deutsche Wirtschaft – auch für die Gastronomie, den Tourismus und den Einzelhandel“, sagt Dr. Ute Bergner.

Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages

Den Offenen Brief sowie die Antworten der Bundestagsabgeordneten finden Sie im DOWNLOADBEREICH.

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Thüringer Energiebilanzen: Belastbar und aktuell

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FDP-Abgeordnete Bergner fordert effektiveren Datenabgleich

Aus einer Kleinen Anfrage der Thüringer Landtagsabgeordneten Dr. Ute Bergner zum tatsächlichen Energieverbrauch in Thüringen geht hervor, dass die Thüringer Energiebilanz  und auch die sogenannte Satellitenbilanz „Erneuerbare Energien“ zwar jährlich vom Thüringer Landesamt für Statistik erhoben – jedoch nicht jährlich zur Verfügung gestellt werden. Das heißt, dass aktuelle Daten weder der Landesregierung noch den Abgeordneten als Arbeitsgrundlage dienen können. In der Antwort heißt es dazu: die Energiebilanzen Thüringens und aller anderen Bundesländer werden nach einer zwischen den Ländern abgestimmten Methodik erstellt. Die jüngste vorliegende Thüringer Energiebilanz ist aus dem Jahr 2017.

Dazu äußert sich die energiepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Ute Bergner wie folgt:

„Wir brauchen für eine erfolgreiche Energiewende belastbare und vor allem aktuelle Zahlen, wenn wir die Energiewende auch erfolgreich gestalten wollen. Zahlen aus dem Jahr 2017 liefern mir keine Möglichkeit, Umweltkonzepte zu erarbeiten, die den Hebel wirksam ansetzen, damit wir die von der EU-vorgegebenen CO2-Ziele erreichen. Die Energiebilanzen müssen deshalb schneller verfügbar gemacht und mögliche Abstimmungsprozesse zwischen den Ländern effektiver gestaltet werden.“

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

FDP-Fraktion unterstützt Petition von Gewerbetreibenden aus Jena

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Ute Bergner: „Sorgen der Bürger haben den richtigen Weg gefunden“

Erfurt/Jena. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag unterstützen die Petition von „Leere Stühle“, einem Bündnis von Gewerbetreibenden aus Jena. Sie fordern die unverzügliche Auszahlung der November- und Dezemberhilfen, unbürokratische Unterstützung während des Lockdowns sowie die Wiedereröffnung ihrer Geschäfte – unter Anerkennung der bereits umgesetzten Hygienekonzepte. „Ich freue mich, dass die Sorgen der Bürger den richtigen Weg über den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages gefunden haben. Ich setze mich dafür ein, dass der Bürgerwille verstanden und die Not schnellstmöglich gelindert wird“, sagt Fraktions- und Ausschussmitglied Ute Bergner, die die Petition entgegengenommen hatte.

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles

Petition der Jenaer Initiative „Leere Stühle“ entgegengenommen

Ich habe heute die Petition der Jenaer Initiative „Leere Stühle“ zu einheitlichen Vorgaben für die geplante Wiedereröffnung von Einzelhandel, Friseuren, Gastronomie und Hotellerie, Fitnessstudios u.a. entgegengenommen. Überreicht hat sie mir der Jenaer Gastronom Rudolf Kornhuber. Als Mitglied des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag werde ich mich jetzt dafür einsetzen, dass diese Petition schnellstmöglich thematisiert wird.

Posted by Katja Schubach-Friedel in Aktuelles