Auf dieser Seite erhalten Sie einen Überblick über die Reden die ich im Thüringer Landtag gehalten habe. Gern komme ich mit Ihnen darüber ins Gespräch.
109. Plenarsitzung
- Untersuchungsausschuss Postenaffäre
- Nachhaltigkeitsinvestition in Thüringen beschleunigen
Redeauszug Dr. Ute Bergner 28.04.2023
108. Plenarsitzung
- Arzneimittelsicherheit wiederherstellen, Freiheit der Wissenschaft
respektieren und ärztliche Berufsfreiheit wertschätzen - Mit einer vernünftigen Energiepolitik die Energiekrise beenden, der Inflation
entgegenwirken sowie Thüringer Unternehmen und Bürger entlasten – Fehlgeleitete
Energiewende beenden, Merit-Order-Regel aussetzen, Nord-Stream-Pipelines reparieren
und in Betrieb nehmen, Steuern senken - Für eine zuverlässige, bezahlbare, unabhängige und umweltfreundliche
Energieversorgung: Ja zur Kernenergie, Ja zur Hochtechnologie, Ja zur Zukunft - Den demokratischen Willensbildungsprozess verteidigen, Angriffen auf
politisch engagierte Bürger sowie Amts- und Mandatsträger entschieden
entgegentreten
Redeauszug Dr. Ute Bergner 27.04.2023
107. Plenarsitzung
- a) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Zugverkehr in Ostthüringen
nicht abhängen: Saalebahn und Mitte-Deutschland-Verbindung in Qualität
und Quantität weiter ausbauen!“
Redeauszug Dr. Ute Bergner 26.04.2023
106. Plenarsitzung
- b) Auswertung des Sonderberichts des Thüringer Rechnungshofs und Herstellung vollumfänglicher
Transparenz ab 2004 bei Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden und bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären
Redeauszug Dr. Ute Bergner 28.03.2023
104. Plenarsitzung
- Energie-Plan für Thüringen: Vorhandene Flächen besser nutzen – Thüringer
„Energieautobahnen“ umsetzen - Energie-Plan für Thüringen: Wärmewende endlich voranbringen
- Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung
der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen Abgeordnete - Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und
Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Redeauszug Dr. Ute Bergner 16.03.2023
102. Plenarsitzung
- Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
- Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung
der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen
101. Plenarsitzung
- Integration von Seiteneinsteigern ins Thüringer Schulsystem verbessern, Unterrichtsausfall vermeiden
- Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von jungen Wildtieren auf Landesebene implementieren
und auf Bundesebene unterstützen
100. Plenarsitzung
- Illegaler Müllentsorgung in Thüringen entgegentreten – öffentliche Entsorgungsträger und Kommunen unterstützen
- Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes
- Lernlücken schließen – Bildungschancen wahren – Aus der Corona-Krise lernen – Schule der
Zukunft jetzt auf den Weg bringen
99. Plenarsitzung
- auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Ämterpatronage und Führungsmängel in
der Landesregierung? Wird Thüringen kompetent regiert? - Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes
97. Plenarsitzung
- Thüringer Gesetz zur Modernisierung des Schulwesens
- Fragestunde: Brief des Gesundheitsnetzwerks Mittelthüringen: Spezialsprechstunde für Patienten mit Post-Vac-Syndrom nach mRNA-COVID-19-Impfungen
96. Plenarsitzung
- Auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
- Auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Klimaschutz versus Naturschutz – Jetzt die richtigen Schlüsse aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes ziehen“
94. Plenarsitzung
- Chancen der „Konferenz zur Zukunft Europas“ nutzen – für ein handlungsfähiges bürgernahes Europa und eine stärkere Berücksichtigung regionaler Interessen
- Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung im Jahr 2022 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
- Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
92. Plenarsitzung
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
91. Plenarsitzung
- Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
- Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
90. Plenarsitzung
- Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
- Fragestunde: Werbemaßnahmen für Corona-Impfmaßnahmen
- Einsetzung einer Enquetekommission „Kinder und Jugendliche in der Pandemie – Lehren aus den Erfahrungen und Auswirkungen staatlichen Handelns in der Corona-Pandemie ziehen und für zukünftige Entscheidungen nutzbar machen“
- Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Möglichkeit eines Volksentscheids zur Neuwahl des Landtags)
- Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung im Jahr 2022 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
89. Plenarsitzung
- Auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Energiekrise eskaliert: endlich entschlossen handeln für Bürger und Wirtschaft in Thüringen“
- Auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Thüringer Handwerk am Limit –die Probleme des Handwerks in den Mittelpunkt der Politik stellen“
- Auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „‚Heißer Herbst‘ in Thüringen – die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen“
- Auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Angst als Mittel der Politik, gestörtes Vertrauen in die Politik – wie können Angst abgebaut und Vertrauen in die Landespolitik zurückgewonnen werden?“
88. Plenarsitzung
- Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 – Erste Beratung
- Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes – Erste Beratung
87. Plenarsitzung
Auswirkungen der Anerkennung des Zusammenschlusses der Abgeordneten Dr. Bergner, Gröning, Kniese und Schütze als Parlamentarische Gruppe der Bürger für Thüringen auf den parlamentarischen Bereich
84. Plenarsitzung
Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Überprüfung des Thüringer Abgeordnetenrechts auf möglichen Reformbedarf
83. Plenarsitzung
- Inklusive Schulentwicklung in Thüringen weiter unterstützen
- Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Erfordernis von Personenstandsangaben überprüfen, Transsexuellengesetz abschaffen
- Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen auch in der Corona-Pandemie sichern
82. Plenarsitzung
Auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Soziale Ungleichheit verringern – Initiativen zur Einführung eines staatlichen Grunderbes auf Bundesebene unterstützen“
80. Plenarsitzung
- Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
- Hochschulbauplanung Thüringen 2030
79. Plenarsitzung
- Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung des Amts der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
- Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes
- Update für den Öffentlichen Dienst: Heute die Weichen für die Zukunft stellen
78. Plenarsitzung
Auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Tätigkeitsverbote aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen verhindern“
77. Plenarsitzung
Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
76. Plenarsitzung
Thüringer Landschaften erhalten, ländlichen Raum stärken: Für eine ausgeglichene Ausweisung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten in Thüringen
75. Plenarsitzung
- Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbssteuer
- Gesetz zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes – Verringerung von Gewässerrandstreifen bei ausgleichenden Schutzmaßnahmen
- Konferenz zur Zukunft Europas – Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen beteiligen und die Europäische Union stärken
74. Plenarsitzung
Auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Für Freiheit und Frieden: Thüringer Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und Unterstützung für bundesweit gemeinsame Maßnahmen gegen Putins Angriffskrieg“
72. Plenarsitzung
Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
70. Plenarsitzung
Grundrechts- und wirtschaftsschädliche Corona-Politik beenden – keine „2G“, „2G Plus“ oder „3G“-Regel in Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistungsbranche!
68. Plenarsitzung
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen zum Thüringen-Monitor 2021 – „Demokratie in der Corona-Pandemie“
67. Plenarsitzung
Aktuelle Stunde auf Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Thüringen – Auflagen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes achten, Verstöße konsequent ahnden“
66. Plenarsitzung
Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes
64. Plenarsitzung
- Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes
- Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
63. Plenarsitzung
Auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die Corona-Maßnahmepolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“
62. Plenarsitzung
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
61. Plenarsitzung
- Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt
- Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen
- Thüringen benötigt eine realistische und marktwirtschaftlich tragfähige Wasserstoffstrategie
- Für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der Impfstoffe gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
60. Plenarsitzung
Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Industriestandort Thüringen zukunftsfest machen“
59. Plenarsitzung
- Flaschenhälse für Güterzüge, Schienenpersonenfern- und -nahverkehr beseitigen
- Einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
58. Plenarsitzung
- Die Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft erleichtern
- Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken sichern
- Heute schon an morgen denken: Gründerkultur stärken – Unternehmensnachfolge erleichtern
- Das grüne Herz Deutschlands schützen
57. Plenarsitzung
Auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema „Vollständigen zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung des Thüringer Teils der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben“
55. Plenarsitzung
- Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2020
- Für eine Neuausrichtung der Energiepolitik ohne schädlichen Netzausbau durch Thüringen
- Fragestunde PiA-Ausbildung für Erzieher im Jahr 2021/2022
54. Plenarsitzung
Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen
53. Plenarsitzung
- Auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Thüringer Interessen bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle schützen“
- Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Zunehmende Extremwetterereignisse als Folge der Klimakrise –
- Vorsorgende Klimaanpassung in Thüringen insbesondere bei der Wasserbewirtschaftung vorantreiben“
- Erklärung Austritt aus der FDP Fraktion
52. Plenarsitzung
- Besuch der Strafvollzugskommission in den Justizvollzugsanstalten (JVA) wieder ermöglichen
- Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringen Gesetzes über das Petitionswesen
51. Plenarsitzung
- Fragestunde Mathematisch-naturwissenschaftliche Bildung an Thüringer Schulen
- Wassermangel und Dürre durch eine konsequente Klimaschutzpolitik vorbeugen, notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen zügig umsetzen
48. Plenarsitzung
Fragestunde Probleme mit dem Corona-Testregime an Thüringer Schulen
46. Plenarsitzung
Thüringer Wasserstoffstrategie entwickeln und Modellprojekte bündeln
45. Plenarsitzung
Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen
43. Plenarsitzung
- Fragestunde Corona-Selbsttests in Schulen
- Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
37. Plenarsitzung
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „8. März – Mehr als Blumen und Applaus“
35. Plenarsitzung
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen
32. Plenarsitzung
Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
31. Plenarsitzung
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
30. Plenarsitzung
- Fragestunde – Kindern und Jugendlichen die Nutzung wichtiger Freizeitangebote ermöglichen
- Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002
25. Plenarsitzung
Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2019
22. Plenarsitzung
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes
20. Plenarsitzung
- Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen
- Fragestunde: Es geht um die Fördermittelverwendung für E-Government-Programme in Thüringen.
17. Plenarsitzung
Fragestunde: Es geht mir um Präventionsmaßnahmen für Risikogruppen zur Covid-19-Erkrankung und deswegen frage ich die Landesregierung
15. Plenarsitzung
Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
10. Plenarsitzung
Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024
6. Plenarsitzung
Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen