Neuwahlen fest erwartet

Pressemitteilung

Dr. Ute Bergner, MdL: Bin bereit, Antrag zur Landtagsauflösung beizutreten

Laut einer aktuellen Umfrage finden zwei Drittel aller Thüringer, dass die geplanten Neuwahlen in Thüringen richtig sind. Auf Grund dieses Ergebnisses sieht sich die FDP-Abgeordnete, Dr. Ute Bergner in ihrem Weg bestätigt und erklärt wie folgt:

„Thüringen steht derzeit still. Seit 15 Monaten gibt es die feste Erwartung, dass der Thüringer Landtag neu gewählt wird. Doch statt lösungsorientiert Neuwahlen vorzubereiten, suchen die antragstellenden Regierungsfraktionen schon jetzt nach einem Sündenbock. Ich erwarte, dass Rot-Rot-Grün den Antrag zur Auflösung des Landtags wie versprochen ins Parlament einbringt.  Laut Thüringer Verfassung können 30 Abgeordnete – und das unabhängig von ihren Fraktionen – diesen Antrag stellen. Und ich bin als eine dieser 30 Abgeordneten dazu bereit, diesem Antrag beizutreten.“

Posted by Katja Schubach-Friedel